Auf dradio.de lese ich gerade, dass fast 76% der SPD-Mitglieder dem Koalitionvertrag für eine Große Koalition zugestimmt haben.
Kann man sich darüber freuen? Ich glaube kaum. Was kann man eigentlich von dieser Partei, der SPD, noch erwarten? Steht sie wirklich noch für den Politikwandel den sie im Wahlkampf versprochen hat? Es sieht nun nicht mehr danach aus! Die SPD wird in der neuen Regierung kaum etwas zu sagen haben und wenig bewirken. Die CDU/CSU wird ihr bei jeder Gelegenheit unter die Nase reiben, dass die CDU/CSU die Wahl gewonnen hat und nicht die SPD. Vor dem Hintergrund der Koalition in Hessen wird Merkel der SPD auch immer wieder deutlich machen, dass sie auf die SPD nicht zwingend angewiesen ist.
Bedauerlicherweise werden wir uns wohl auf ein Zerbröseln der SPD in den nächsten vier Jahren einstellen müssen; sie wird der eindeutige Verlierer der zukünftigen Legislaturperiode sein. Es wäre nicht verwunderlich, wenn die SPD dadurch auf einen Wähleranteil wie ihn Grüne, Linke haben herabsinken würde.
Vor 100 Jahren wurde Willy Brandt geboren und es wird sich aus diesem Anlass an ihn erinnert. Albrecht Müller bedauert in diesem Zusammenhang in einem Artikel in der Wochenzeitung der Freitag vom 05.12.2013, „der Ethos von Willy Brandt ist in der SPD verloren gegangen.“
Das ist meines Erachtens das zentrale Problem der heutigen SPD.
Auf Deutschlandradio Kultur wird aus Erinnerung an Willy Brandt heute Abend die Oper „Kniefall in Warschau“ von Gerhard Rosenberg, die 1997 in Dortmund uraufgeführt wurde, gesendet.
Darüber hinaus wird sich diese Große Koalition mit ihrer Zweidrittel-Mehrheit als Schaden für unsere Demokratie erweisen und es es ein Drama, wenn die SPD dazu beiträgt mittels ihrer Teilnahme an dieser Großen Koalition.
In ersten Kommentaren zum Mitgliederentscheid der SPD auf dradio.de wird hervorgehoben, dass dieser Mitgliederentscheid die Position der SPD-Führung gegenüber Merkel und der CDU/CSU stärke. Warten wir es einfach mal ab, was sich ergibt.